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| 19.12.2008, 12:04 Uhr | |
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| Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushalt 2009 der Gemeinde Dörentrup Das Erfreuliche an der finanziellen Situation von Dörentrup ist es, dass das Defizit in den nächsten Haushalten 2010 und 2011 deutlich abnimmt und für 2012 erneut ein Überschuss erwartet wird Der Kämmerer weist für diesen zweiten NKF-Haushalt der Gemeinde Dörentrup im Ergebnisplan Gesamterträge von 14.546.100 € und Gesamtaufwendungen von 15.122.900 € aus. Damit hat der Haushalt 2009 ein Defizit von 576.800 €. Trotzdem reiht sich der Haushalt 2009 nahtlos an die erfolgreichen Haushalte 2007 und 2008 an. Der letzte kammerale Haushalt 2007 hatte einen Überschuss von 900.000 € und beendete die Haushaltssicherung in der Gemeinde Dörentrup, sämtliche Kassenkredite konnten zurückgezahlt werden. Auch wenn der Jahresabschluss 2008 natürlich noch nicht vorliegt, so rechnet der Kämmerer mindestens mit einem ausgeglichenem Haushaltsabschluss 2008, höchstwahrscheinlich wird Dörentrup das HH-Jahr 2008 mit einem Überschuss abschließen. Dörentrup verfügt ebenfalls über ausreichend Liquidität. Das Erfreuliche an der finanziellen Situation von Dörentrup ist es, dass das Defizit in den nächsten Haushalten 2010 und 2011 deutlich abnimmt und für 2012 erneut ein Überschuss erwartet wird. Von der noch voll zu Verfügung stehenden Ausgleichsrücklage von 2.724.200 € werden in den nächsten drei Jahren nur 878.400 € aufgebraucht. Natürlich ist jedes Defizit in einem Haushalt schlecht, weil es eine Verringerung des Eigenkapitals und ein substanzielles Abschmelzen der Gemeinde bedeutet. Aber ich habe das Wort NUR bewusst gewählt. Wenn man in diesen Wochen die Haushaltsplanberatungen in anderen lippischen Kommunen verfolgt, so werden viele Städte und Gemeinden in den nächsten vier Jahren ihre Ausgleichsrücklagen vollständig verbrauchen und in die Haushaltsicherung rutschen. Machte Dörentrup vor Jahren noch durch hohe Defizite in den Haushalten auf sich aufmerksam, so zählen wir heute zu den lippischen Kommunen mit einer soliden Finanzlage. Damit wird immer deutlicher, dass die konsequente Politik der Haushaltskonsolidierung der vergangenen Jahre gefruchtet hat. Trotz der guten finanziellen Aussichten für die Gemeinde Dörentrup, birgt die Zukunft natürlich auch Risiken. Durch die Finanzkrise steht die Weltwirtschaft im Jahre 2009 vor einem Scheideweg. Noch keiner kann die Auswirkungen der Rezession auf die Steuereinahmen in der Zukunft abschätzen. Dieses kann natürlich auch die Einnahmen für Dörentrup mindern. Genauere Daten wird die Steuerschätzung im Mai ergeben. Trotzdem ist Dörentrup finanziell gut aufgestellt, um eine mögliche Wirtschafts- und Steuerkrise zu überstehen, ohne in die Haushaltssicherung zu gelangen und ohne auf hohe Kassenkredite zurückgreifen zu müssen. Ein weiterer wichtiger Punkt in der Dörentruper Finanzpolitik ist der Schuldenabbau in den letzten Jahren. Trotz der schwierigen Haushaltslage und obwohl sich Dörentrup zeitweise in der Haushaltssicherung befand, wurden in Dörentrup die Schulden abgebaut. Zwar wird für den Rathausneubau ein langfristiger Kredit von 1,8 Mio € aufgenommen, trotzdem baut Dörentrup weiterhin jährlich 750.000 € Schulden ab. Wenn es uns weiterhin gelingt, den Schuldenabbau so konsequent fortzusetzen, dann wird Dörentrup langfristig schuldenfrei sein. Auch in Zukunft wird weiter kontinuierlich in die Infrastruktur der Gemeinde investiert. Im Haushaltsplan finden sich Investitionen für Schule, Kindergarten, Sport, Straßen, Kanäle und Brandschutz wieder (Dach Turnhalle 185.000 € ggf Einsparung von 70% = 129.500; Kanal und Straße Plaß). Dörentrup hat in keinem Bereich mehr einen Investitionsstau. Das größte und ehrgeizigste Projekt im nächsten Jahr ist sicherlich der Neubau des Verwaltungsgebäudes. Das Rathaus wird das neue Herzstück im Zentrum werden und wie ein Magnet weitere Investoren und Arbeitsplätze anziehen. In dem Haus, das neben dem Rathaus errichtet wird kommen neben altengerechten Wohnungen noch Arztpraxen, Einzelhandel und Dienstleistungsbetriebe. Für weitere Bauprojekte gibt es ebenfalls schon Interessenten. Darüber hinaus ist es uns gelungen, das Kreisjugendamt mit 15 Mitarbeiten mit in das neue Verwaltungsgebäude zu bekommen. Auch hier entstehen neue Arbeitsplätze in Dörentrup. Die Mehrkosten beim Bau werden durch die Mieteinnahmen gedeckt. Mit der Entscheidung, das Gebäude in passiver Bauweise zu errichten, wird auch ein ökologisches Zeichen gesetzt. Trotz der eben genannten Synergieeffekte ist der Neubau eines Kindergartens oder einer Schule gegenüber dem Bürger leichter zu vermitteln, als der Neubau eines Rathauses. Aber allein aus betriebswirtschaftlicher Sicht ist der Neubau des Rathauses sinnvoller, als die alten Gebäude aufwendig zu sanieren. Dieses muss den Dörentruper Bürgern verständlich gemacht werden. Für die Aufstellung dieses Haushalts dankt die CDU Herrn Vielstich und allen beteiligten Mitarbeiter der Verwaltung für die geleistete Arbeit. Herr Vielstich hat bei der Einbringung des Haushalts 2008 ein Zitat von Albert Einstein verwendet: Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben. Ich denke, Dörentrup hat (finanziell gesehen) die schwierige Vergangenheit hinter sich gelassen. Wir können sicherlich nicht euphorisch in die Zukunft blicken, aber doch mit einer Portion Optimismus. Die CDU-Fraktion wir diese zukunftsorientierte und generationengerechte Finanzpolitik in Dörentrup weiter unterstützen und wird dem Haushalt 2009 in der vorliegenden Fassung zustimmen. CDU Ratsfraktion Dörentrup Martin Corbach Fraktionsvorsitzender aktualisiert von Bernd Meyer, 19.12.2008, 12:11 Uhr |
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